SPD Borgfeld-Lehesterdeich

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2015 darf sich 2025 nicht wiederholen 11. September 2024
Flüchtlingshilfe ist kein Gutmenschentum, sondern unter anderem auch die gezielte Bekämpfung von Fluchtursachen. Trotz der Sparvorgaben für den Bundeshaushalt 2025 übernehmen wir hier Verantwortung, sagt Bettina Hagedorn.
SPD-Bundestagsfraktion setzt auf Investitionen im Verkehrsbereich 10. September 2024
Knapp 50 Milliarden Euro sind im Etat des Ministeriums für Digitales und Verkehr für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße und für digitale Infrastruktur vorgesehen. Die Sanierung des deutschen Schienennetzes wie auch der alternden Autobahnbrücken gehen weiter voran, sagen Metin Hakverdi und Isabel Cademartori.
Unsere Antwort lautet: Verantwortung 9. September 2024
Die Ansprüche an den Bundeshaushalt 2025 sind klar: Er darf kein Sparhaushalt sein, sondern muss Sicherheit, Zusammenhalt und Investitionen stärken, erklärt Dennis Rohde.
Die Paralympischen Spiele gehen zu Ende, der inklusive Gedanke lebt weiter 8. September 2024
Mit dem Ende der Paralympischen Spiele kommt der europäische Sportsommer zu einem würdigen Abschluss. Paris hat großartige Werbung für den Parasport gemacht. Wir gratulieren den deutschen Medaillengewinnerinnen und -gewinnern, sagen Sabine Poschmann und Jasmina Hostert.
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 05./06. September 2024 4. September 2024
Bitte beachten Sie die auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschlüsse.
Rettungskräfte und Ehrenamtliche strafrechtlich besser schützen 3. September 2024
Heute hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Änderung des Strafrechts zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften sowie sonstigen dem Gemeinwohl dienenden Tätigkeiten beschlossen. Ziel ist es, Menschen, die sich für unsere Gesellschaft einsetzen, strafrechtlich besser zu schützen. Die SPD-Fraktion im Bundestag will diesen wichtigen Gesetzesvorschlag der Bundesregierung schnell im Bundestag beraten und verabschieden, […]
Schneller und besser bauen 3. September 2024
Die Bundesregierung hat heute die lang ersehnte Baugesetzbuchnovelle beschlossen und ebnet damit den Weg für beschleunigte Genehmigungs- und Bauprozesse. Das bedeutet mehr Digitalisierung, weniger Bürokratie, kürzere Fristen und schnellere Verfahren, erklärt Bernhard Daldrup.
Neues Leben für alte Häuser 1. September 2024
Morgen startet das KfW-Programm „Jung kauft Alt“ mit 350 Millionen Euro. Die Bundesförderung hat das Ziel, jungen Familien beim Kauf der eigenen vier Wände zu helfen, erklärt Franziska Mascheck.
Die Paralympischen Spiele starten in Paris 26. August 2024
Die Spiele sind zurück und beginnen morgen mit der Eröffnungsfeier an den Champs-Élysées im Herzen von Paris. Wir wünschen unseren 143 Athletinnen und Athleten in den 22 Disziplinen viel Erfolg vor dieser grandiosen Kulisse. Die Paralympics senden ein Signal für mehr Teilhabe – auch über Paris und den Sport hinaus, erklären Sabine Poschmann und Jasmina […]
Nina Scheer verurteilt Gefährdungshandlungen rund um Atomkraftwerke 17. August 2024
Die Sicherheit rund um Atomkraftwerke muss unabhängig von strategischen militärischen Entscheidungen zu jedem Zeitpunkt und seitens aller Beteiligter gewährleistet sein, erklärt Nina Scheer.